Übergangslösung für die Holzkraftwerke – eine Chronologie

Seit November 2018 ist die Nachfolgetarifregelung für die Holzkraftwerke ein politischer Zankapfel. Spätestens seit das Scheitern des Initiativantrags im Bundesrat abzusehen war, ist das Thema auch medial in aller Munde. Um Ihnen einen besseren Überblick über die Ereignisse der letzten Monate zu ermöglichen, hat die IG Holzkraft eine Chronologie der Ereignisse erstellt. Diese Chronologie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird nach Möglichkeit laufend ergänzt.

 

Der politische Ablauf

23.11.2018

Der Initiativantrag zur Abänderung des ÖSG 2012 wird im Nationalrat eingebracht

Initiativantrag

27.11.2018

Der Initiativantrag wird im Wirtschaftsausschuss mit den Stimmen der Regierungsparteien mit einfacher Mehrheit angenommen

Bericht des Wirtschaftsausschusses

Protokoll der Ausschusssitzung

30.01.2019

Beschluss des Initiatviantrags im Nationalrat mit 2/3-Mehrheit mit den Stimmen der Regierungsparteien sowie der NEOS

14.02.2019

Abstimmung im Bundesrat: Die erforderliche 2/3-Mehrheit wird nicht erreicht

27.02.2019

Einlangen des Ministerialentwurfs für ein Biomasseförderungs-Grundsatzgesetz im Nationalrat

Überblick auf der Parlaments-Website

Gesetzestext

Erläuterungen

27.02.2019

Beginn der Begutachtungsfrist für den Ministerialentwurf

Möglichkeit zur Stellungnahme auf der Parlaments-Website

26.03.2019

Ende der Begutachtungsfrist für den Ministerialentwurf

 

Die Wortmeldungen der IG Holzkraft

23.11.2018

IG Holzkraft begrüßt Initiative von BM Köstinger zur Bestandssicherung der Holzkraftwerke

12.12.2018

Während Klimakonferenz: schwerer Rückschlag für erneuerbare Energien in Österreich – Holzkraftwerken droht Schließung

31.01.2019

Nationalrat beschließt Gesetz zur Weiterführung der Holzkraftwerke – Tarife offen

15.02.2019

Übergangslösung für Holzkraftwerke im Bundesrat gescheitert

Interview mit Hans-Christian Kirchmeier im Ö1 Mittagsjournal

Interview mit Hans-Christian Kirchmeier und Bernhard Teufl in Niederösterreich heute ORF

26.02.2019

Erneuerbare Energien brauchen politischen Schulterschluss

 

Chronologie der Pressemeldungen

22.11.2018

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Köstinger: Neue Regelung soll Bestand von Biomasse-Anlagen sichern

Österreichischer Biomasse-Verband

Holzkraftwerke sollen wesentlicher Teil der Stromwende bleiben

Bauernbund Österreich

Strasser: Brauchen dringend Nachfolgetarife für Biomasseanlagen

Österreichs Energie

E-Wirtschaft begrüßt Übergangsregelung für Biomasse

23.11.2018

Ökosoziales Forum Österreich

Rettung der Biomasse-Anlagen wichtig für ökosoziale Energiewende

IG Windkraft Österreich

Änderung des Ökostromgesetzes jetzt für einen Ausbauimpuls der Windkraft nutzen

Kleinwasserkraft Österreich

Kleinwasserkraft Österreich begrüßt Bestandssicherung für Biomasse!

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Holzkraftwerke zur Bewältigung der Klimakrise unentbehrlich

27.11.2018

Österreichische Energieagentur

Biomasseanlagen wichtig für nachhaltige und sichere Energieversorgung

28.11.2018

Land&Forst Betriebe Österreich

Klimapolitik steht über Parteipolitik

12.12.2018

Österreichischer Biomasse-Verband

Während Kohlekraftwerke laufen, droht Holzkraftwerken das Aus

13.12.2018

Erneuerbare Energie Österreich

Erneuerbare nicht abbauen, sondern aufbauen

30.01.2019

Arbeiterkammer Wien

AK: Nein zur Biomasse-Sonderförderung

ÖVP Parlamentsklub

Lettenbichler/Kassegger/Schellhorn: Ökostromnovelle im Nationalrat beschlossen

ÖVP Parlamentsklub

Strasser/Schmuckenschlager: Initiativantrag ist wichtiger Schritt zu klimafreundlicher Energieversorgung

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Köstinger: Zukunft der Biomasse-Anlagen in Österreich sichergestellt

Pressedienst der Parlamentsdirektion

Änderung des Ökostromgesetzes soll Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf Basis von Biomasse absichern

31.01.2019

Österreichs Energie: E-Wirtschaft

Übergangslösung für Holz-KWK sichert Potenziale

Österreichischer Biomasse-Verband

Wichtiger Schritt am Weg zu 100 Prozent erneuerbarer Strom

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Unverzichtbarer Beschluss für Fortbestand der Holzkraftwerke – Holzkraft statt Atomkraft

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung

Nationalrats-Beschluss ermöglicht Weiterbetrieb zahlreicher Holzkraftwerke

Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien

Biomasse-Förderung: SPÖ-Energiesprecherin und Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima orten reine Symbolmaßnahme

Land&Forst Betriebe Österreich

Ökostrom-Novelle: Klimapolitik muss über Parteipolitik stehen

ÖVP Parlamentsklub

Obernosterer: SPÖ gegen Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Amt der Kärntner Landesregierung

LR.in Schaar: Biomasse-Nachfolgeregelung notwendig, aber so nicht mittragbar – Bund bleibt Ökostrom-Gesamtpaket schuldig

FPÖ Wien

FP Mahdalik zu Ökostrom-Novelle: Rot-grüne Flachgeier wollen Öffi-Jahreskarte auf 385 Euro hinaufschnalzen

SPÖ-Parlamentsklub

Ökostromgesetz – SPÖ-Energiesprecherin Duzdar: „Regierung verlangt Blankoscheck über 150 Mio. Euro“

ÖVP Rathausklub

Olischar ad Ökostrom-Novelle: Bund schützt erneuerbare Energien

06.02.2019

ÖVP Parlamentsklub: Strasser

Biomasse-Anlagen sichern Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Regionen

ÖVP Rathausklub

Olischar: SPÖ Wien möchte Atomstromimporte forcieren

SPÖ Wien Rathausklub

Taucher/Valentin (SPÖ) ad Olischar (ÖVP): Wien sagt klar „NEIN“ zu Atomstrom!

07.02.2019

Österreichischer Biomasse-Verband

Holzkraftwerk Simmering wichtiger Teil der Lösung

Steirische Volkspartei

Ökostromnovelle entlastet einkommensschwache Haushalte und sichert regionale Wertschöpfung

SPÖ Niederösterreich

Sidl: „Intransparenter Biomasse-Antrag verhindert SPÖ-Zuspruch“

ÖVP Rathausklub

Olischar: SPÖ riskiert mit Blockade im Bundesrat Holzkraftwerk Simmering

ÖVP Landtagsclub Kärnten

VP-Malle: „Bundesräte sollen für die Interessen Kärntens stimmen, nicht dagegen!“

SPÖ Kärnten: Ökostrom

SPÖ sagt Ja zu einer nachvollziehbaren, transparenten Förderpolitik

08.02.2019

ÖVP Bundesparteileitung

Mandl: Mit SPÖ-Blockaden werden wir Klimaziele nicht erreichen

ÖVP Parlamentsklub

VP-Lettenbichler: SPÖ-Blockade gefährdet Biomasse-Anlagen und 6.400 Arbeitsplätze!

09.02.2019

SPÖ Wien

Sima/Duzdar: Biomasse-Fördergesetz ist schwarz-blaue Mogelpackung!

SPÖ Wien Rathausklub

Josef Taucher (SPÖ) ad Biomasse-Fördergesetz: Frau Bundesministerin Köstinger, wie werden die 150 Millionen Euro verteilt?

SPÖ Wien Rathausklub

Erich Valentin (SPÖ): Kein Blankoscheck für Bundesregierung bei Biomasse-Fördergesetz

11.02.2019

Abgeordnete zum Nationalrat Frau DI (FH) Martha Bißmann

Bißmann kritisiert Parteien-Hickhack statt dringd benötigtem Schulterschluss im Klimaschutz

ÖVP Rathausklub

Olischar: SPÖ setzt Versorgungssicherheit von tausenden Wiener Haushalten aufs Spiel

SPÖ Niederösterreich

SPÖ NÖ für Öko-Strom, aber gegen intransparenten Antrag zu Biomasse

ÖVP Parlamentsklub

Lettenbichler: Fakt ist, die SPÖ war von Anfang an eingebunden!

Die Grünen: Stögmüller

Zustimmung zur Ökostromnovelle im Bundesrat

FPÖ Wien

FP-Mahdalik/Guggenbichler zu Ökostrom-Novelle: Ludwig-SPÖ macht billige Partei- statt Umweltpolitik 

Team Kärnten-IG

Team Kärnten/Köfer: „Ökostrom-Novelle ist falsches Thema für SPÖ-Muskelspiele“

Österreichischer Biomasse-Verband

Biomasse-Verband: Bleiben wir bei den Fakten!

12.02.2019

Maschinenring Österreich

Chance für junge Biomasse-Technologie

SPÖ-Parlamentsklub

Ökostrom: SPÖ will nach Abstimmung im Bundesrat rasche Verhandlungen mit allen Parteien

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Appell an Bundesrat – Holzkraftwerke nicht abdrehen!

SPÖ Wien Rathausklub

Sima/Taucher (SPÖ): Ökostromnovelle ist Todesstoß für Biomasseanlagen in ganz Österreich

Austropapier

Nachfolgetarife für Biomasseanlagen – Warum die Papierindustrie dagegen ist

SPÖ-Parlamentsklub

Ökostrom – Leichtfried freut sich nach Gespräch mit Köstinger „auf Neustart der Verhandlungen ab Freitag“

13.02.2019

Die Freiheitlichen in Kärtnen

FPÖ-Darmann/Ofner: Das absurde Schauspiel der SPÖ Kärnten um Biomasse

Ökosoziales Forum Österreich

Ökostromgesetz – kein Abschalten von sauberem Strom!

Freiheitlicher Landtagsklub Steiermark

FPÖ-Hermann: „Blockade der Ökostromnovelle ist massives Problem für heimische Kraftwerke“

ÖVP Niederösterreich: Ökostrom

SPÖ soll Miteinander im Land vor Parteipolitik der Bundes-SPÖ stellen

SPÖ Niederösterreich

Schnabl: „Was versteht die ÖVP NÖ unter ‚Miteinander‘?“

14.02.2019

ÖVP Bundesparteileitung

Nehammer zu Ökostrom: SPÖ 5-Punkte-Plan ist eine Farce

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Köstinger: „Heute ist ein schwarzer Tag für Ökostrom und Biomasse“

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Ökostrom-Blockade im Bundesrat ist Katastrophe für Klimaziele

Freiheitlicher Parlamentsklub

FPÖ-Linder: „SPÖ stellt sich mit Blockade des Ökostromgesetzes gegen den Klimaschutz und die Bauern“

ÖVP Parlamentsklub

Bader und Lettenbichler: SPÖ dreht Ökostrom ab und Atomstrom auf

ÖVP Parlamentsklub

Ein spannender Tag im Plenum des Bundesrates

Österreichischer Biomasse-Verband

SPÖ bleibt beim Klimaschutz sitzen

Land&Forst Betriebe Österreich

SPÖ-Blockade der Ökostrom-Novelle ist verantwortungslos

Wirtschaftskammer NÖ

WKNÖ-Zwazl: Gesamt-Ökoenergiestrategie soll künftig Sicherheit schaffen

Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ

FPÖ-Rauch: „SPÖ mit Frontalangriff auf Landwirtschaft, Mensch und Umwelt!“

Landwirtschaftskammer Niederösterreich

Schmuckenschlager: Holzkraftwerke für die Erreichung der Energieziele unersetzbar

ÖVP Niederösterreich

Ökostrom: SPÖ Parteipolitik gefährdet Klimaschutz und Arbeitsplätze

Die Freiheitlichen in Kärnten

FPÖ-Darmann/Ofner: SPÖ-Opposition um jeden Preis, den auch Kärntner bezahlen müssen

Bauernbund Österreich

Bauernbund: SPÖ-Bundesräte verhindern saubere Energiewende

SPÖ-Parlamentsklub

BundesrätInnen Schabhüttel/Kahofer . Sogenanntes Ökostromgesetz gefährdet Arbeitsplätze

Parlamentsklub der NEOS

NEOS zu Ökostromnovelle: SPÖ soll jetzt verhandeln, nicht blockieren

Pressedienst der Parlamentsdirektion

Fortschreibung der Förderungen für Biomasse-Kraftwerke findet keine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat

15.02.2019

GLOBAL 2000

GLOBAL 2000 ruft alle Parlamentsparteien zur Zusammenarbeit bei Biomasse-Nachfolgetarifen auf

Fraktion christlicher Gewerkschafter Wien

„FSG-Mandatare haben Arbeitnehmer aus parteitaktischen Gründen verraten!“

SPÖ-Parlamentsklub

Troch und Kaske: Ökostrom Ja – Aushungern des Kraftwerks Simmering Nein

FPÖ Wien

FP-Guggenbichler: Sima riskiert für Totalopposition der SPÖ, eigenes Biomassekraftwerk Simmering herunterzufahren

SPÖ-Parlamentsklub

Duzdar: Neustart für gemeinsame Ökostrom-Lösung

Österreichischer Biomasse-Verband

Biomassegrundsatzgesetz soll Holzkraftwerke retten

ÖVP Bundesparteileitung

Nehammer zu Ökostrom: SPÖ hat sich selbst disqualifiziert

SPÖ Wien Rathausklub

Sima zu Biomasse: Ministerin Köstinger tritt Verfassung mit Füssen!

16.02.2019

ÖVP Landtagsclub Kärnten

VP-Malle: „Ökostrom-Gesetz wird zur Nagelprobe für SPÖ“

18.02.2019

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Befreiungsschlag durch Biomasse-Grundsatzgesetz

Landwirtschaftskammer Steiermark

Holzkraftwerke: Titschenbacher erleichtert über Alternativlösung

19.02.2019

ÖVP Parlamentsklub

Lettenbichler zu Ökostrom: SPÖ-Behauptungen entbehren jeglicher Grundlage

SPÖ-Parlamentsklub

Ökostrom – SPÖ drängt auf Verhandlungslösung – Bis Ostern ist Beschluss möglich

26.02.2019

Erneuerbare Energie Österreich

Entscheidungsjahr 2019 braucht nationalen Schulterschluss für Erneuerbare Energien

27.02.2019

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Biomasse: Grundsatzgesetz geht in Begutachtung

Österreichischer Biomasse-Verband

Übergangslösung für Holzkraftwerke auf Schiene

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung

LH-Stv. Pernkopf begrüßt Vorstoß durch „Biomasse-Grundsatzgesetz“ von BM Köstinger

SPÖ-Parlamentsklub

Ökostrom – Duzdar: Köstinger-Lösung bei Biomasse kommt StromkundInnen teuer

Land&Forst Betriebe Österreich

Biomasse-Grundsatzgesetz sichert Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum

Landwirtschaftskammer Österreich

Moosbrugger: Neues Biomasse-Gesetz stellt Lösungsweg sicher

Bauernbund Österreich

Strasser: Biomasse-Grundsatzgesetz verdient breite Unterstützung

ÖVP Parlamentsklub

ÖVP-Lettenbichler: Nach SPÖ-Blockade im Bundesrat folgt nun SPÖ-Panikmache

ÖVP Rathausklub

Olischar ad Biomasse Grundsatzgesetz: Bundesregierung handelt, Wien profitiert

Amt der Kärntner Landesregierung

Biomasse: Grundsatzgesetz bedeutet gravierende Verschlechterung für Kärntens Betreiber und Stromkunden

 

mediale Chronologie

Diese mediale Chronologie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und soll lediglich als Überblick der medialen Berichterstattung dienen. Es wurden lediglich Artikel berücksichtigt, bei denen eine Verlinkung zum Online-Content möglich war.

23.11.2018

Kurier

Köstinger will Förderungen für Biomasseanlagen verlängern

29.11.2018

Holzkurier

Förderung von Biomasseanlagen verlängert

26.12.2018

Der Standard

Ungewisse Zukunft für Strom aus Biomasse

30.01.2019

Die Presse

Regierung rettet Biomasse: 140 Millionen Euro für 45 Holzkraftwerke

31.01.2019

Die Presse

Der Wald ist der Regierung näher als die Luft

01.02.2019

Kleine Zeitung

Absolutes Veto – Bundesrat wird zum ersten Mal Gesetz blockieren

Die Presse

Biomassekraftwerk Wien – Simmering droht das Aus

Kurier

SPÖ vs. ÖVP: Streit gefährdet Biomasse-Kraftwerke

Wiener Zeitung

Mit voller Energie dagegen

03.02.2019

Kronen Zeitung

Ökostrom Gesetz: „Kampf gegen Energiearmut“

08.02.2019

Die Presse

SPÖ droht mit Nein zur Ökostrom-Novelle im Bundesrat

Kleine Zeitung

St. Andrä – Biomasse-Heizkraftwerk: Ab April könnte kein Strom mehr fließen

09.02.2019

Die Presse

Die Rettung der Biomasse: Ein „PR-Gag der Regierung“?

Kleine Zeitung

SPÖ warnt – Neue Tarife: Droht den Biomasseanlagen das Aus?

11.02.2019

Der Standard

Dutzenden Biomasse-Anlagen droht das Aus

Kleine Zeitung

Biomasse-Förderung – Der schmutzige Kampf um den sauberen Strom aus Holzkraftwerken

Die Presse

Biomasse: Regierung schreibt Briefe, SPÖ bleibt bei Nein

Biomasse: Regierung hofft auf SPÖ-Abtrünnige

Tiroler Tageszeitung

Biomasse-Förderung: SPÖ bleibt beim Nein

12.02.2019

Kleine Zeitung

Veto im Bundesrat – SPÖ bleibt beim Nein zur Ökostrom-Novelle

Veto im Bundesrat – Streit um Ökostrom aus Biomasse erreicht den Landtag

Steirischer Landtag – Ökostrom: Koalition will sich nicht die Finger verbrennen

Die Presse

Köstinger zu Biomasseförderung: „Ökostrom kostet einfach Geld“

Biomasse: Köstingers Treffen mit SPÖ bliebt ohne Ergebnis

Der Standard

Biomasseförderung: Holz statt Geld verbrennen

Tiroler Tageszeitung

Treffen Köstinger/SPÖ brachte keinen Durchbruch

Arbeiterkammer

Faktencheck Biomasse-Sonderförderung

13.02.2019

Kleine Zeitung

Ökostrom Novelle – Bei SPÖ-Veto: Bauern fürchten um 250 Jobs in Kärnten

Die Presse

Biomasse: SPÖ stellt fünf Forderungen

Tiroler Tageszeitung

Biomasse bleibt ohne Förderung

14.02.2019

Niederösterreichische Nachrichten

Kein Geld: Ökostrom vor dem Aus

Die Presse

Bundesrat hat Novelle zum Ökostromgesetz abgelehnt

Der Standard

Bundesrat dürfte Ökostrom-Novelle zu Fall bringen

SPÖ blockiert Novelle zum Ökostromgesetz

Kleine Zeitung

SPÖ gegen alle – Ökostrom-Showdown im Bundesrat

Bundesrat – Ökostromnovelle scheitert an SPÖ Widerstand

Ökostrom – Die SPÖ hätte gut daran getan, den Ölzweig anzunehmen, den Köstinger ihr hingestreckt hat.

15.02.2019

Der Standard

Biomassegesetz: Politik und Recht

Köstinger will Biomasseförderung durchpeitschen

Kleine Zeitung

Ökostrom – Köstinger: Biomasse-Förderung soll übergangsweise Ländersache werden

„Aus für Biomasse-Kraftwerke betrifft die gesamte Bevölkerung“

16.02.2019

Die Presse

Warum Strom aus Holz unrentabel ist

18.02.2019

Der Standard

Holzindustrieller: „Bei Biomasse wurde viel verschlafen“

19.02.2019

Niederösterreichische Nachrichten

Ökostrom-Novelle: „Das sind lauter Halbwahrheiten“

Der Standard

Industrie will „Herodes-Prämie“ für unrentable Biomasseanlagen

Tiroler Tageszeitung

Ökostrom: SPÖ kritisiert „rechtliche Verkomplizierung“

25.02.2019

Der Standard

Biomasseverband will „Fakten statt Fake-News“ auf den Tisch legen

27.02.2019

Die Presse

Neues Gesetz: Länder sollen Förderhöhe für Biomasse selbst festlegen

Der Standard

Neues Biomassegesetz: SPÖ wittert Verteuerung des Stroms für Haushalte

Kleine Zeitung

Biomasse-Förderung – Köstingers Umgehung von SPÖ-Blockade bringt neue Strom-Steuer

Tiroler Tageszeitung

Biomasse: Länder sollen Förderhöhe selbst festlegen

04.03.2019

Der Standard

Biomassegesetz bringt unterschiedliche Strompreise und Brösel